Bundeswehr will in Südkurdistan bleiben

Die neue Verteidigungsministern Annegret Kramp-Karrenbauer bezeichnete die Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nordirak als „absolut notwendig“. Militärvertreter forderten, dass die Bundeswehr in Südkurdistan bleiben müsse.

Die Diskussionen um das am 31. Oktober auslaufende Bundeswehrmandat in Südkurdistan und in Jordanien haben begonnen. In beiden Ländern befinden sich 800 deutsche Soldaten im Einsatz. Während von Jordanien aus deutsche Tornados Aufklärungsflüge über Syrien durchführen, bildet die Bundeswehr Peschmerga in Südkurdistan aus. Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bezeichnete den Einsatz als „absolut notwendig“.

Militärvertreter forderten über Videoschaltung aus dem Irak gegenüber Kramp-Karrenbauer die Fortsetzung des Einsatzes, während der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich bereits bei der Ernennung der neuen Verteidigungsministerin dies ablehnte. Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte demgegenüber im Juni gesagt: „Auf jeden Fall ist das Mandat (…) zurzeit noch absolut unabdingbar, um zu verhindern, dass der IS im Untergrund neue Strukturen aufbaut und damit in die Lage versetzt wird, weiter zu agieren.“ Frühestens im September könnte in einer vorgezogenen Abstimmung über eine mögliche Mandatsverlängerung im Bundestag abgestimmt werden.

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