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Salı, Ocak 21, 2020
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Figen Yüksekdağ wegen Präsidentenbeleidigung verurteilt

Die inhaftierte ehemalige HDP-Vorsitzende Figen Yüksekdağ ist in Wan wegen Präsidentenbeleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Erdoğan ließ sich bei der Verhandlung durch einen Anwalt vertreten.

Figen Yüksekdağ wird seit über drei Jahren im Gefängnis von Kandira in Geiselhaft gehalten. Heute wurde in einem der zahlreichen Verfahren gegen die ehemalige Ko-Vorsitzende der Demokratischen Partei der Völker (HDP) das Urteil verkündet. Das 7. Strafgericht Van verurteilte die Politikerin wegen Präsidentenbeleidigung zu einer Geldstrafe in Höhe von 740 TL.

Der beleidigte Präsident Erdoğan ließ sich vor Gericht von einem Rechtsanwalt vertreten. Figen Yüksekdağ nahm per Videoschaltung aus dem Gefängnis an der Verhandlung teil. Zu ihrer Verteidigung erklärte sie: „Ein Gedanke kann nicht bestraft werden, indem er jahrelang im Gefängnis eingesperrt wird. Diese Methode ist in der Geschichte schon oft versucht worden und war niemals erfolgreich. Wenn ein Volk trotzdem weiter hinter einer Partei steht, heißt das, dass dieser Gedanke nicht verloren gehen wird. Wir werden weiter Widerstand gegen die Tyrannei leisten. Wenn wir das nicht tun, wird die Tyrannei den Sieg davontragen. Eines Tages werden alle Paläste einstürzen und die Tyrannen unter sich begraben.“

Wer ist Figen Yüksekdağ?

Figen Yüksekdağ ist Mitgründerin der Sozialistischen Partei der Unterdrückten (Ezilenlerin Sosyalist Partisi, ESP) und war bis September 2014 deren Vorsitzende. Nach der Niederlegung ihres Amtes trat sie zur HDP über. Noch im gleichen Jahr schloss sich die ESP der als Dachpartei mehrerer Kleinparteien fungierenden HDP an. Auf dem zweiten HDP-Kongress wurde Figen Yüksekdağ am 22. Juni 2014 zur Ko-Vorsitzenden gewählt. Zeitgleich mit Selahattin Demirtaş und zahlreichen weiteren HDP-Abgeordneten wurde sie am 4. November 2016 auf Betreiben des türkischen Präsidenten Erdoğan verhaftet.

ANF

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