Hozan Canê wegen Präsidentenbeleidigung angeklagt

Die wegen „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ in der Türkei verurteilte inhaftierte Kölner Musikerin Hozan Canê ist wegen Präsidentenbeleidigung angeklagt worden. Als Begründung wurde ein Facebook-Beitrag herangezogen.

Gegen die in der Türkei inhaftierte deutsche Staatsbürgerin Hozan Canê ist wegen des Vorwurfs der Präsidentenbeleidigung Anklage erhoben worden. Wie ihre Anwältin Nevroz Akalin erklärte, wurde eine Karikatur des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan, die jemand auf einer Facebook-Seite mit Canês Namen geteilt habe, als Begründung für die Anklage herangezogen. Die Facebook-Seite sei aber nicht von ihrer Mandantin eingerichtet worden, so die Juristin.

Die kurdische Musikerin Hozan Canê, die mit bürgerlichem Namen Saide Inaç heißt, wurde vergangenen November von einem Strafgericht in der westtürkischen Stadt Edirne wegen angeblicher „Mitgliedschaft in der PKK“ zu sechs Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Die Kölnerin hatte den Wahlkampf der Demokratischen Partei der Völker (HDP) unterstützt und wurde am 23. Juni 2018, einen Tag vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, in Edirne festgenommen und anschließend inhaftiert. Ihr wird vorgeworfen, in einem Spielfilm eine YPJ-Kämpferin dargestellt und kritische Beiträge in den sozialen Medien verbreitet zu haben.  

Die neuerlichen Anschuldigungen gegen Hozan Canê sind allerdings nicht neu. Bereits bei der Festnahme der 48-Jährigen stand der Tatvorwurf der Beleidigung des Staatsoberhaupts im Raum. Die für eine Anklage benötigte Erlaubnis vom Justizministerium allerdings lag damals noch nicht vor.

Der Prozess gegen Hozan Canê findet am 16. September in Edirne statt. Nach Angaben von Nevroz Akalin könnte es dann oder bei der folgenden Sitzung bereits ein Urteil geben. Ihrer Mandantin drohen bei einer Verurteilung weitere ein bis fünf Jahre Freiheitsstrafe.

ANF

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